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Hallo Europawahl!

Während in Bayern immer noch heftig gestritten, gerungen und diskutiert wird, ob junge Menschen mit 16 Jahren reif genug sind, um den Landtag wählen zu dürfen, macht es Europa vor und erlaubt 16-jährigen am 09. Juni ihre ersten demokratischen Wahlerfahrungen zu machen, indem sie das Europäische Parlament wählen können.
450 Millionen Europäer*innen werden in Brüssel vertreten. Vor der EU-Wahl fühlt sich sicher der eine oder die andere von ihnen wie Kevin allein zu Haus. Jung, mutig, empowert, berechtigt, stolz, ideenreich, aber irgendwie lost und auf der Suche nach Antworten. Bevor man das erste Mal seinen  Wahlzettel in die Urne wirft, muss man herausfinden, wie die Wahl funktioniert, welche Bedeutung und welchen Einfluss Europa für das eigene Leben hat - hier sind nicht nur die 16-Jährigen herausgefordert.

 

Wie funktioniert die Wahl?

Alles fängt mit einer Wahlbenachrichtigung an, die bis zum 19. Mai im Briefkasten vorzufinden sein sollte. Falls einige Tage vor dem 19. Mai der Briefkasten leer bleibt, sollte ein Eintrag ins Wählerverzeichnis bei der Heimatgemeinde bis zum 19. Mai beantragt werden.

Wählen dürfen alle Deutschen im Sinne des Artikels 115 Abs. 1 des Grundgesetzes sowie die Unionsbürger*innen ab dem 16. Lebensjahr. In Deutschland darf man auf Antrag auch per Brief wählen. Den Antrag dafür bekommt man mit den Wahlunterlagen. Jede*r Wähler*in hat eine Stimme. In  Deutschland erfolgt die Wahl anhand von Listen. Dabei kann  es sowohl länder- als auch bundesweite Listen geben. In das Europäische Parlament können auch kleinere Parteien  einziehen, da es in Deutschland keine Sperrklausel gibt. Insgesamt werden in der kommenden Wahl 720 Sitze verteilt. Die Zahl der Sitze wurde erhöht, um die Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur abzubilden. Deutschland wird als  bevölkerungsreichstes EU-Land von 96 Abgeordneten vertreten. Die Abgeordneten im EU-Parlament gehören  politischen Fraktionen und Gruppen an. Die größten von ihnen sind die Europäische Volkspartei (EVP), die Sozialdemokratische Fraktion (S&D) und die liberale Fraktion „renew europe.".

 

Mehr Infos zum EU-Parlament

Ein Leben in Frieden

 

Dank der EU ist vieles selbstverständlich geworden und viele Erleichterungen gehören einfach zu unserem Alltag, z.B. keine langen Schlangen beim Passieren von Grenzen, keine  komplizierten Visaverfahren für Urlaube und Aufenthalte in anderen europäischen Ländern, der Euro als Währung in vielen EU-Ländern, kostenloses Roaming für Mobiltelefonie im Ausland oder Austauschprogramme für Student*innen wie Erasmus+, das Europäische Solidaritätscorps für Jugendliche und viele andere Projekte für verschiedene Bevölkerungsgruppen.

Bis zum Angriff Russlands auf die Ukraine im Jahr 2022 war auch der Frieden in Europa so selbstverständlich, dass wir fast vergessen haben, dass Europa gegründet wurde, um den Frieden zu wahren. 1951 ist die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl entstanden und 1957 wurde mit den  Römischen Verträgen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet. Die wirtschaftlichen Verknüpfungen sollten nach zwei Weltkriegen gewährleisten, dass Frieden in Europa herrscht.

Regulierung der Gurkenkrümmung und russische Desinformationskampagnen über die EU

 

Die EU erleichtert und verkompliziert zugleich unser Leben. Viele erleben Europa sehr bürokratisch. Wer z.B. schon einen Erasmus+ Antrag für einen Jugendaustausch geschrieben und abgerechnet hat, kann sich über einen hohen Zuschuss freuen, erlebt aber auch selber, wie langwierig und kompliziert der Prozess sein kann. Solche Prozesse, die oft unverständlich sind und unser Leben überregulieren, sind auch ein Nährboden für Desinformationen oder Fake-News. Zu den bekanntesten EU-Fake-News gehört die Regulierung der Gurkenkrümmung, die von der EU vorgegeben sein soll. Seit Kriegsbeginn in der Ukraine mehren sich auch Beispiele für manipulative Fake-News und Desinformationskampagnen, die von Russland betrieben werden, um Europa zu  destabilisieren. Laut einer am 09. November 2023 veröffentlichten Information des französischen Ministeriums für Europa wurden in einer Aktion ca. 250 Davidsterne auf Pariser Gebäuden gesprüht und dann digital bei einer Aktion im Netz verbreitet.


Hinter dieser Kampagne stehen die „Doppelgänger", ein eng mit Russland verbundenes Desinformationsnetzwerk. Um gegen die Desinformationsflut zu kämpfen und ihr entgegenzuwirken, hat die EU die "EUvsDisinfo" Kampagne ins Leben gerufen. Sie wird von einer Taskforce im Europäischen Auswärtigen Dienst durchgeführt, dessen Aufgabe darin besteht, Fake-News aufzudecken und zu kommentieren. Die bevorstehenden Wahlen zum EU-Parlament am 09. Juni bieten eine gute Gelegenheit, in das Thema EU zu schlüpfen und sicherlich findet man auf den Webseiten oder bei den Veranstaltungen die eine oder andere Idee, um sich mit dem europäischen Gedanken zu beschäftigen.

 

Mehr Infos zu Legenden und Mythen über die Europäische Union

Autorin: Aneta Reinke ist pädagogische Mitarbeiterin beim  Bezirksjugendring Mittelfranken und zuständig für politische  Bildung und internationale Jugendarbeit